Hexane Archiv

Zur freundlichen Kenntnisnahme und Erwaegung: ----- Forwarded message -----From: orwell <orwell@wanadoo.fr>Sent: Wednesday, 28 December 2022 at 07:31:58 pm AESTSubject: Fwd: N┬áe┬ái┬án┬á┬áz┬áu┬ár┬á┬áE┬áU┬á-┬áK┬án┬áe┬ác┬áh┬át┬ás┬ác┬áh┬áa┬áf┬át┬á ~┬á┬á┬áA┬áu┬ás┬ág┬áa┬ábe┬á┬á18┬á/┬á16┬á~┬á D├®but du message r├®exp├®di├® : De: Alois Hingerl <a.hingerl@gmx.net>┬á ┬áObjet: N┬áe┬ái┬án┬á┬áz┬áu┬ár┬á┬áE┬áU┬á-┬áK┬án┬áe┬ác┬áh┬át┬ás┬ác┬áh┬áa┬áf┬át┬á ~┬á┬á┬áA┬áu┬ás┬ág┬áa┬ábe┬á┬á18┬á/┬á16┬á~Date: 27 d├®cembre 2022 ├á 13:22:42 UTC+1 ├Ç: "Zeitung Baseler Ztg." <redaktion@baz.ch>, Zeitung Neue Z├╝rcher <redaktion@nzz.ch>, P - NZZ - Leserservice <leserservice@nzz.ch>, "roger.koeppel" <roger.koeppel@weltwoche.ch>, WELTWOCHE online <newsletter@weltwoche.ch>, redaktion@zeit-fragen.ch, redaktion@tagesanzeiger.ch, rundschau@srf.ch, srf@srf.ch, "Legitim.ch" <waljan@gmx.ch>, Martin R├╝egg <mr@kmuplus.ch>, "uncut-news.ch" <info@uncut-news.ch> Cc: Ivo Sasek <postmaster@s-und-g.info> M┬áMERKE:EU und ihre Bef├╝rworter arbeiten mit allen Tricks:┬á┬áLenaerts Aussage legt somit offen, dass die Schweizer ├ûffentlichkeit mit der ÔÇ×Gutachten-TheorieÔÇ£ des Bundesrates ├╝ber┬ádie wahren Auswirkungen des┬áRahmenvertrages mit der EU┬áget├ñuscht wurde.┬á┬á https://de.scribd.com/document/311724009/2016-SG-18-Druckoriginal-Nein-Zur-EU-Knechtschaft ┬á ~┬á┬á┬áA┬áu┬ás┬ág┬áa┬ábe┬á┬á18┬á/┬á16┬á~┬áN┬áe┬ái┬án┬á┬áz┬áu┬ár┬á┬áE┬áU┬á-┬áK┬án┬áe┬ác┬áh┬át┬ás┬ác┬áh┬áa┬áf┬át┬á┬á ┬á INTRO ┬áDie Souver├ñnit├ñt, Unabh├ñngigkeit und Neutralit├ñt von┬áNationen stehen den Zielen der Architekten einer NeuenWeltordnung (NWO) diametral entgegen. Jedes traditionelle Nationalbewusstsein┬ásoll daher beseitigt werden.┬áDass die Schweiz im Herzen┬áEuropas weder der EU noch der NATO angeh├Ârt, ist den Globalstrategen schon l├ñngst┬áein Dorn im Auge. Deshalb wird mit Hilfe der Mehrheit┬ádes Schweizer┬áBundesrates mit┬á Hochdruck┬á ein┬áschleichender EU- sowie auch ein NATO-Beitritt vorangetrieben.┬áEin weiterer Dorn ist, dass die EU-freie Schweiz die EU┬áin puncto Innovationskraft,┬áLebensqualit├ñt, geringer┬áSchuldenlast, Stabilit├ñt und┬ávielem┬á mehr┬á bei┬á Weitem┬á ┬á├╝berfl├╝gelt. Dies k├Ânnte f├╝r die┬áEU-L├ñnder Vorbildcharakter haben und sie dazu animieren, der globalstrategisch┬ágleichgeschalteten Br├╝sseler┬á┬áDiktatur den R├╝cken zu kehren. Das EU-Austritts-Volksbegehren in ├ûsterreich, die bevorstehende Abstimmung┬áam 23.6.2016 in England┬á├╝ber den Verbleib in der EU┬áund die Volksentscheide in┬áD├ñnemark vom 3.12.2015┬áund Holland vom 5.4.2016┬á(Ablehnung des EU-Abkommens mit der Ukraine),┬ázeigen in aller Deutlichkeit, dass┬á viele┬á Europ├ñer┬á ihre┬á ureigenste Souver├ñnit├ñt wieder┬á┬ázur├╝ck erlangen wollen. Das┬ásollte den Schweizern Grund┬á┬ágenug sein, weder einen┬áschleichenden noch den EU-Vollbeitritt zuzulassen! / Redaktion┬áxxxxxxxxxxxxxx┬áSchweizer Nationalrat will R├╝ckzug des EU-Beitrittsgesucheslr./br.┬áSeit 1992 liegt das EU-Beitrittsgesuch der Schweiz in┬áBr├╝ssel. Der Nationalrat hatte┬ánun am 1.3.2016 den Antrag┬ádes SVP-Nationalrates Lukas┬áReimann, das EU-Beitrittsgesuch zur├╝ckzuziehen, mit 126┬ázu 46 Stimmen angenommen.┬áReimann wertet dies als ein┬ástarkes Zeichen gegen├╝ber der┬áEU,┬á vor┬á ┬áallem┬á auch hinsichtlich┬áder laufenden Verhandlungen┬ámit der EU ├╝ber das Rahmenabkommen. Solange das┬áEU-Beitrittsgesuch in Br├╝ssel┬ádeponiert ist, behandelt die EU┬ádie Schweiz bei Verhandlungen auch wie ein Land, das der┬áEU offiziell beitreten will und┬ánicht wie eine unabh├ñngige,┬áeigenst├ñndige Nation. Das ist┬ábeim Rahmenabkommen ├╝berdeutlich sichtbar, wo die EU┬ávon der Schweiz die ├£bernahme des EU-Rechts in fast allen┬áBereichen verlangt. Nur ohne┬áEU-Beitrittsgesuch hat die┬áSchweiz eine starke Verhandlungsposition. Darum ist der┬áEntscheid┬á des┬á Nationalrates┬á einwichtiger Schritt. Doch gilt es┬áweiterhin jeden Versuch der┬áEU-Bef├╝rworter die Schweiz┬áin die Abh├ñngigkeit der EU zu┬ádr├╝cken,┬á mittels┬á Information zu┬á┬ávereiteln![1]Quellen:[1]┬áAUNS-Bulletin, M├ñrz 2016, 180.Ausgabe | http://auns.ch/zwei-erfolge-fuer-die-auns-eu-beitrittsgesuch-kommt-endlich-vom-tisch/┬á[2]┬áNZZ, 9. 11.2015 |http://eu-no.ch/news/was-der-eugh-sagt-ist-absolut-verbindlich_113┬á[3]ÔÇ×┬áBasler Zeitung┬áÔÇ£17.11.2015 | http://eu-no.ch/news/interessante-umfrage_107┬á┬áxxxxxxxxxxxxxxxEU-Recht steht ├╝ber nationalem Recht┬áDie Redaktion (brm.)Der von der Mehrheit des┬áSchweizer Bundesrates angestrebte Rahmenvertrag mit der┬áEU,┬á beinhaltet┬á unter anderem┬á die┬áAnerkennung des EU-Gerichtshofes (EuGH). Der EuGH soll┬áf├╝r die Schweiz bei Meinungsverschiedenheiten als h├Âchste,┬áunanfechtbare Entscheidungsinstanz gelten. Bundesrat Didier┬áBurkhalter┬á verbreitet┬á jedoch┬á stets┬ádie Meinung, dass die Entscheide des EU-Gerichtshofs grunds├ñtzlich den Charakter von Gutachten h├ñtten, also Empfehlungen gleich k├ñmen, deren Umsetzung Sache der politischen Beh├Ârden sei. Dem widerspricht┬áKoen Lenaerts, Pr├ñsident des┬áEU-Gerichtshofs, entschieden.┬áEr bekr├ñftigt, dass die Entscheidungen des EuGH stets verbindliches Recht sind: ÔÇ×Selbst wenn┬áwir ein Gutachten erstellen,┬ád├╝rfen EU-Vertreter nichts beschlie╬▓en, das dem Gutachten┬áwiderspricht.ÔÇ£ ┬áZentrale Aufgabe┬ádes h├Âchsten EU-Gerichts ist es┬áalso, den Vorrang von EU-Recht┬á├╝ber alles nationale Recht in┬áEuropa verbindlich durchzusetzen.┬áLenaerts Aussage legt somit offen, dass die Schweizer ├ûffentlichkeit mit der ÔÇ×Gutachten-TheorieÔÇ£ des Bundesrates ├╝ber┬ádie wahren Auswirkungen des┬áRahmenvertrages get├ñuscht wurde.[2]xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxFremde Richter und Gesetze in der Schweiz unerw├╝nschtaso.┬áAm 17.11.2015 hat die Basler Zeitung folgende Ergebnisse einer Umfrage publiziert: Bei der Frage, ob die Schweiz auf┬á die Umsetzung┬á der Masseneinwanderungsinitiative verzichten soll, um dadurch das Rahmenabkommen mit der EU zu erm├Âglichen, antworteten insgesamt 42 % mit Ja oder┬áeher Ja. Wenn dieses Abkommen zur automatischen ├£bernahme von EU-Gesetzen und Verordnungen f├╝hrt, bejahten nur noch 20 % mit Ja oder eher┬áJa. Ganz klar waren die Antworten auf die Frage, ob einem Rahmenabkommen mit der EU zugestimmt w├╝rde, welches dem EU-Gerichtshof den endg├╝ltigen Entscheid bei Meinungsverschiedenheiten zusichert. Nur 4 % der Befragten sagten Ja und zus├ñtzlich 14 % eher Ja. Fazit: ÔÇ×Fremde RichterÔÇ£, ┬á die┬á fremdes┬á Recht┬á verbindlich in der Schweiz geltendmachen w├╝rden, sind in der┬áSchweiz ┬á ┬á weiterhin┬á sehr┬á ┬á ┬áunpopul├ñr. Ein Rahmenvertrag, der┬ásolches schriftlich festhalten w├╝rde, h├ñtte beim Schweizer┬áSouver├ñn┬á keine┬á Chance.[3]┬áD├ñnemark erteilt der ÔÇ×EU-DiktaturÔÇ£ eine Abfuhrdd./fh.┬áAm 3.12.2015 stimmten die d├ñnischen W├ñhler dagegen, im Bereich Justiz und Inneres, in Zukunft enger mit der EU zusammenzuarbeiten. Bislang hatte D├ñnemark Sonderrechte u.a. im Bereich der Sicherheits-, Justiz- und Innepolitik der EU. Da jedoch die europ├ñische Polizeizusammenarbeit Europol im Jahr 2016 international wird, laufen die Sonderrechte diesbez├╝glich aus.Nun sollte die neue Regelung in ein un├╝bersichtliches Gesamtpaket mit 22 Bestimmungen integriert werden, wobei die Souver├ñnit├ñt an die EU abgetreten w├╝rde. Neben der Schw├ñche der EU generell, wis sie auch f├╝r D├ñnemark in den letzten Monaten in der Fl├╝chtlingskrise deutlich wurde, war dieses Gesamtpaket einer der Hauptgr├╝nde f├╝r die Abfuhr.Fortsetzung Seite 2┬á